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Arbeitsrecht für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Betriebsräte.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Harald Schwamborn erläutert in einer strukturierten Darstellung in der Praxis häufig auftretende arbeitsrechtliche Probleme. Diese Website stellt kein allgemeines arbeitsrechtliches Portal mit Nachrichten, Buchbesprechungen usw. dar, sondern konzentriert sich auf praktisch relevante Fragestellungen aus dem Arbeitsrecht. Kurze und prägnante Erläuterungen sowie Hinweise auf die aktuelle Rechtsprechung geben Ratsuchenden die Möglichkeit zur Einschätzung der Tragweite ihres Problems.Zum Schlagwortregister Arbeitsrecht: Mehr als 240 Stichwörter aus dem Arbeitsrecht bringen Sie direkt zur Fundstelle.

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• Zum Inhaltsverzeichnis “Individualarbeitsrecht”: Das Individualarbeits-
  recht bezieht sich insbesondere auf das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, welches seine Grundlage im Arbeitsvertrag hat.
   
• Zum Inhaltsverzeichnis “Kollektives Arbeitsrecht”: Das kollektive Arbeitsrecht befasst sich mit Fragen zur Betriebsverfassung und Mitbestimmung sowie zum Tarifvertrags- und Arbeitskampfrecht.

Arbeitsrecht aktuell

Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlungen

Bei Sonderzahlungen kann der Arbeitgeber - anders als bei laufendem Arbeitsentgelt - grundsätzlich einen Rechtsanspruch des Arbeitnehmers auf die Leistung für die Zukunft ausschließen. Für die Wirksamkeit eines solchen Freiwilligkeitsvorbehalts kommt es nicht auf einen vom Arbeitgeber mit der Sonderzahlung verfolgten besonderen Zweck an. Vielmehr ist der Vorbehalt auch dann wirksam, wenn der Arbeitgeber mit der Sonderzahlung ausschließlich im Bezugszeitraum geleistete Arbeit zusätzlich honoriert. Dabei muss der Arbeitgeber nicht jede einzelne Sonderzahlung mit einem Freiwilligkeitsvorbehalt verbinden. Ein entsprechender Hinweis im Arbeitsvertrag genügt (vgl. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30. Juli 2008 - 10 AZR 606/07 -). Weitere Hinweise zur Arbeitsvergütung erhalten Sie auf der Seite ”Die Arbeitsvergütung”.

Weitere aktuelle Gerichtsentscheidungen, die bei den Erläuterungen der praxisrelevanten Probleme berücksichtigt sind:

• BAG, Urteil vom 16. April 2008 - 7 AZR 1048/06:
  Schriftformerfordernis bei der Befristung eines Arbeitsvertrages.
   
• BAG, Urteil vom 09. April 2008 - 4 AZR 164/07:
  Tarifwechsel nach Übertragung eines Betriebs oder Betriebsteils.
   
• BAG, Urteil vom 03. April 2008 - 2 AZR 965/06:
  Außerordentliche Kündigung wegen anderweitiger Erwerbstätigkeit während der Arbeitsunfähigkeit.
   
• BAG, Urteil vom 13. März 2008 - 2 AZR 961/06:
  Anhörung des Arbeitnehmers vor außerordentlicher Verdachtskündigung.
   
• BAG, Urteil vom 13. März 2008 - 2 AZR 1037/06:
  Betriebsbedingte Kündigung und freie Unternehmerentscheidung.
   

Der Autor

Rechtsanwalt Harald Schwamborn
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Rechtsanwalt Harald Schwamborn, Jahrgang 1957, ist Fachanwalt für Arbeitsrecht. Er ist seit 1993 im Arbeitsrecht tätig und besitzt als Spezialist mit fachanwaltlicher Kompetenz eine langjährige Berufserfahrung.

Zu unseren Mandanten zählen Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Betriebsräte. Dies versetzt uns in die Lage, Taktiken objektiv aus den unterschiedlichen Perspektiven betrachtet zugunsten unserer Mandanten festzulegen.

Weitere Hinweise

• Kontakt: So können Sie bei arbeitsrechtlichen Fragen mit uns Kontakt aufnehmen.
   
• Über unsere Sozietät: Weitere Informationen über unsere wirtschafts- rechtlich ausgerichtete Sozietät.
   
• Fachanwalt Arbeitsrecht: Erläuterungen zur Bezeichnung “Fachanwalt für Arbeitsrecht”.
   
• Hinweis für Rechtsschutz-Versicherte: Wie mit Empfehlungen der Rechtsschutz-Versicherer umzugehen ist.
   
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